jurafit: Deutschland braucht keine umweltpolitische Nebenregierung wie die Deutsche Umwelthilfe e.V.

Der eingetragene Verein Deutsche Umwelthilfe übt mit einer Klageflut gegen Autoindustrie, Kommunen und die Dieselfahrer erheblichen politischen Einfluss aus. Ein Mandat hat dieser Verein nicht. Er spielt sich aber als eigenmächtige Nebenregierung auf. Das ist in unserer parlamentarischen Demokratie ein Unding.

Es ist in unserem Rechtsstaat nicht hinzunehmen, dass ein kleiner Verein, der darüber hinaus über weniger Mitglieder als ein örtlicher Karnevalsverein verfügt, bedeutsame Verkehrspolitische Entscheidungen trifft. Die allgemeine Klageberechtigung die diesem Verein im Jahr 2004 zugestanden wurde, beinhaltet kein politisches Mandat und es ist auch fraglich, ob sie Heute überhaupt noch Gültigkeit hat.

Obwohl die Rechtsabteilungen der Autofirmen und des VDA doch offenbar alles versuchen, die „Umwelthilfe“ juristisch einzubremsen und auch fähige Juristen haben (sollten) ist die allgemeine Klageberechtigung der DUH e.V. in letzter Konsequenz noch nicht angegriffen worden. Es wäre zu prüfen ob dieser Verein gegen die EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz – UmwRG) verstößt. Der Verein stellt nämlich nicht in Abrede, dass nicht jedermann Mitglied werden kann: „Die DUH könnte ansonsten leicht unterlaufen und lahmgelegt werden“, fürchtet Resch in der Süddeutschen Zeitung vom 7.August 2017 ganz offen. Unterlaufen von wem? Mit diesem Satz hat sich Resch nun endgültig entlarvt und riskiert (hoffentlich) die allgemeine Klageberechtigung, wenn sie von der Politik endlich mal in Frage gestellt würde.

Es ist auch kaum anzunehmen, dass die deutschen Autofahrer Verständnis dafür haben, dass dieser Verein aus dem Steuersäckel fünf Millionen Euro von der Bundesregierung erhält. Die Gemeinnützigkeit der DUH gehört übrigens auch auf den Prüfstand. Dem Gemeinwohl dienlich, ist die Tätigkeit dieses Vereins unserer Meinung nach nicht!

Wenn die „Umwelthilfe“ lügt, dann ist das nur „fahrlässig“!

Das Landgericht Köln formulierte im sogenannten Bio-Tüten-Urteil in abenteuerlichen juristischen Verrenkungen, dass die DUH mit ihrer Falschbehauptung bestenfalls fahrlässig gehandelt habe. Resch könne nicht mit dem Maßstab journalistischer Sorgfalt gemessen werden, da Resch kein Journalist sei und die DUH kein Presseunternehmen. Resch und die DUH seien „anders als die Stiftung Warentest nicht zur Neutralität und Objektivität verpflichtet“.

Trotz dieses Urteils lassen wir uns den Glauben an den Rechtsstaat nicht nehmen. Der UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V. bietet Verbündeten, Sponsoren und Förderern mit seiner Internetseite www.dokudrom.de eine zentrale Unterstützer-Plattform.

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Beschränkung Individualverkehr:

Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) will private Autos vorerst reduzieren.

Demokratisch nicht legitimierte NGOs versuchen, das Kommando ganz zu übernehmen und kräftig daran zu verdienen, die individuelle Mobilität der Mehrheit zu beschränken.

Chefpropagandist Jürgen Resch sieht mit seiner NGO Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) offenbar jetzt die Chance, nun das ganz große Rad zu drehen und daran mitzuwirken, den individuellen Verkehr in Deutschland zu stoppen.

Über seine Haus- und Hofagentur dpa verkündet er: »Diesel-Fahrverbote bieten die Chance, jetzt die kollektiven Verkehre auszubauen und zu stärken.« Er selbst fährt weiterhin zwar individuell und fliegt rastlos Tausende von Kilometern im Jahr herunter. Die amerikanischen Anwälte mit ihren NGOs wie ClientEarth, die auch hinter der DUH stehen, machen offenbar gehörig Druck und wollen wohl mehr Kohle sehen. Also schwingt Jürgen Resch das große Wort und will nicht nur den Diesel, sondern gleich Autos verbieten.

Die Luft in den Städten ist zwar gut geworden, wie Daten des Umweltbundesamtes ausweisen, aber dennoch redet er von »Abgasgiften«, die Bürger reihenweise umbringen. Wenn die Grenzwerte praktisch kaum noch überschritten werden, halbiert er sie kurzerhand aus Dramagründen und meint, es dürften nur noch 20 µg NOx pro Kubikmeter Luft enthalten sein und nicht wie zur Zeit festgelegt 40 µg. Also müssten noch mehr Fahrverbote her.

»Wir brauchen mehr Busse, Bahnen und Straßenbahnen, bessere Fahrrad-Infrastruktur und Fußwege«, fordert er und will wohl auch Ältere und Gebrechlichere zum Zweirad verdonnern oder sie gleich zum Daheimbleiben bewegen.

Den Hit der Woche landete Greenpeace mit der Forderung nach weniger privatem Autobesitz. Dieser Verein muss erst einmal mindestens 14.000 Euro für die Reinigung der Fahrbahn rund um die Berliner Siegessäule bezahlen und fordert eifrig Spendengelder. Greenpeace hatte vor kurzem in einer mißlungenen Aktion den Asphalt mit umweltkritischer gelber Farbe verschmutzt. Als PR-Klamauk erhebt der Verein die Forderung, dass nur noch jeder Fünfte ein Auto besitzen darf und hofft auf reichlich Spenden.

Der Fall zeigt: Demokratisch nicht legitimierte NGOs versuchen, das Kommando ganz zu übernehmen und kräftig daran zu verdienen, die individuelle Mobilität der Mehrheit zu beschränken. Folgen für Autobesitzer: Es gibt keine Rechtssicherheit mehr. Wer heute etwas nach geltenden Regeln kauft, kann nicht sicher sein, dass er das morgen noch benutzen darf, wenn Grüne die Regeln ändern wollen. Auf den Schrottplätzen zeigt sich der gesamte Wahnsinn: Drei, vier Jahre alte Autos werden aus irrwitzigen Gründen verschrottet, eine gigantische Vernichtung von Kapital und natürlich selbst Umweltbelastung.

Autofahrer-Protest-Kolonnen nach gutem altem Bauern-Vorbild bleiben aus. Die machten mit ihren Traktoren seinerzeit immer wieder so viel Dampf, dass die Politik bald einknickte.

Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,

UTR e.V. Pressesprecher und Autor des Buches „Die Diesel-Lüge“

Holger Douglas ist Autor dieses Beitrags

Du und Ich, wir alle sind nur zeitlich begrenzte Gäste unseres Ökosystems Erde! Wir wissen, dass unsere Zukunft davon abhängt, dass jeder von uns die Herausforderung annimmt und verantwortlich und positiv gegenüber unserem Gastgeber, der Umwelt handelt. Es geht darum, unser tägliches Leben so zu verändern, dass wir uns jeden Tag als Gast verhalten.

Die Gesellschaft ist sich zunehmend bewusst, dass Umweltproblemen nicht allein von der Regierung gelöst werden können. Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit, sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.

Die Gesellschaft muss kollektiv ihre eigene Zukunft gestalten. Gast in einem intakten Ökosystem zu sein bedeutet, die ethischen Verantwortlichkeiten von Individuen, Organisationen, Ländern und Unternehmen durchzusetzen, um neue Formen der Solidarität zu schaffen, um alles Leben auf der Erde zu schützen.

Eines der Leitziele des Vereins UTR ist es, Veränderungen in Haltung und Verhalten zu fördern und informierte Aktionen zum Schutz des Lebens auf der Erde zu fördern.

Der Verein UTR wird seine Aufgaben und Ziele jenseits der in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht werden. Der „totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
Umweltfragen sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
Wir bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den Menschen.

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Bleiben Sie cool wenn Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe!

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