Die durch Fahrverbote enteigneten Autofahrer sollten diese
Versprechen nun endlich mit Nachdruck einfordern!
Die Politik hat sich zum Thema Diesel und Fahrverbote in
einen Glaubenskrieg verstrickt, der wenig mit Wissenschaft, dafür aber umso
mehr mit Populisten-Geschwätz und Stimmenfang zu tun hat. Wie anders ist zu
erklären, dass die Ge-und Verbotspartei „Die Grünen“ einen solchen Höhenflug
erleben.
Da wird frei von jeglicher Kompetenz von zigtausend
„vorzeitigen Toten“ schwadroniert, um die ideologisch geprägten
Zielvorstellungen dieser Partei umzusetzen. Kein einziger Grüner hat bisher
einen seriösen medizinischen Nachweis erbringen können, dass Dieselabgase in
diesen lachhaft niedrigen Dosen irgendeinen Einfluss auf die Sterblichkeitsrate
hätten. Fakten: Fehlanzeige!
Wer hier Kritik äußert
wird schnell als Klimaleugner verunglimpft.
Die „Klimaretter“ machen sich offensichtlich keine Gedanken
darüber, dass mit diesem Treiben in unvorstellbarem Umfang Privatvermögen,
Steuergelder und einer unserer leistungsfähigsten Industriezweige mit
Hunderttausenden Beschäftigten vernichtet und aufs Spiel gesetzt werden.
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle
des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen
mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten
gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
So wahr mir Gott helfe".
„Das haben die Bundeskanzlerin und die Bundesminister dem
deutschen Volk geschworen. Und das Volk sollte dieses Versprechen nun auch mit
Nachdruck einfordern“ sagt Horst Roosen, Vorstand des UTR
|Umwelt|Technik|Recht| e.V.
***
Der aus dem Fachbereich Wissenschaft und Technik bekannte Journalist,
und Autor der Bücher
„Die Diesel-Lüge“ und
„Mit Vollgas gegen die Natur“
Holger Douglas ist
Autor des folgenden Beitrags
Groteske Politik.
Dieselverbote: In Stuttgart wird Vernunft zur Ausnahmeregel
»Wir sind laut, weil man uns den Diesel klaut:« Die
Anti-Grünen-Demonstrationen in Stuttgart gewinnen an Kraft. Mittlerweile zeigt
sich was passiert, wenn man versucht eine Stadt stillzulegen. In Berlin soll's
damit erst richtig losgehen...
Wieder demonstrierten am vergangenen Samstag in Stuttgart
rund 2000 Gegner des Diesel-Fahrverbotes. Die Bewegung scheint an Fahrt zu
gewinnen. Mehr Bürger protestieren gegen die Unverschämtheiten, die ihnen die
grüne-schwarze Landesregierung im Autoland Baden-Württemberg bietet. »Wir sind
laut, weil man uns den Diesel klaut.« Für diesen Monat sind auch in anderen
Städten weitere Demonstrationen angekündigt ebenso in Stuttgart an den nächsten
Samstagen.
Ebenso werden Spenden für die ersten Klagen gesammelt.
Vorher hatte die AfD in einer eigenen Demonstration gegen die Fahrverbote
protestiert.
Nein, wie man jetzt als Dieselfahrer in Stuttgart zur
Autobahn komme, könne sie auch nicht sagen, meinte die hilflose Sprecherin der
Stadt Stuttgart, Sabine Laartz, gegenüber den Stuttgarter Nachrichten. Die
wollte ihren Lesern aus gegebenem Anlaß neue Tipps für Fahrten aus der Stadt
geben. Die Internet-Routenplaner wollten einfach den Diesel-Stuß in Stuttgart
nicht begreifen. In der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg gilt seit dem 1.
Januar ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge nach Euro vier und darunter. Und zwar
auf dem gesamten Stadtgebiet bis hoch in die Außenvororte. Denn auch dort sind
nach grüner Lesart die Bewohner von vorzeitigen Todesfällen so betroffen, daß
sie in Schutz genommen werden müssen und nicht mehr Diesel fahren dürfen.
Vernunft ist eine
Ausnahmeregelung
Um den Ärger vieler Stuttgarter etwas zu dämpfen, hat die
Stadt viele Ausnahmegenehmigungen erteilt. Die Liste ist lang und
unübersichtlich. Rund 8000 Fahrzeuge wurden bisher überprüft, darunter übrigens
auch der Wagen eines kroatischen Bestattungsunternehmers. Der wollte im
Standesamt in der Eberhardstraße den Totenschein für eine verstorbene Kroatin
abholen und stellte seinen Leichenwagen auf dem Behindertenpark ab. Das gehört
jedenfalls noch zu den Problemen, die die Stadt unter dem wegen seiner
Unfähigkeit berüchtigten grünen Oberbürgermeister Fritz Kuhn in den Griff
bekommt: Ein Bußgeld in Höhe von 108 Euro sollte der Bestatter bezahlen.
Sein Auto hatte jedoch nur noch Euro Norm 3, durfte daher
überhaupt nicht mehr bewegt werden. Lebensgefahr für Passanten, die reihum tot
umzufallen drohten. Die Leiche im Wagen jedoch mußte schnell nach Zagreb. Da
fiel jemandem auf, dass Leichenwagen in die lange Liste der Ausnahmefälle
gehört. Vernunft ist ein Ausnahmefall in Stuttgart. Das Wiehern des
Amtsschimmels ist weithin zu hören.
Im Januar hatte die Stadt lediglich auf die Fahrverbote
hingewiesen, im Februar dann fünf Bußgeldbescheide in Höhe von 80 Euro
verschickt. 209 Verstöße seien festgestellt worden, sagte die Stadt Stuttgart
gegenüber der Stuttgarter Zeitung.
Die Mitarbeiter der Stadt prüften dann, in welche
Diesel-Kategorie das Auto gehört. Ab 1. April gilt auch Stuttgarter
Dieselfahrer, dass sie nicht mehr mit ihrem Auto in der Stadt fahren dürfen.
Doch die Stadt betont derzeit auffällig, dass Diesel nicht gesondert
kontrolliert werden, sondern nur im »Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrollen«
auch die Euro Norm festgestellt werde. Am 26. Mai finden in Baden-Württemberg
Kommunalwahlen statt, für die die Stadt gerade 500 000 Euro für eine
Werbekampagne verpulvert. Da macht es sich nicht so gut, einen Großteil der
Stuttgarter Dieselfahrer allzu brutal die Folgen grüner Politik spüren zu lassen
und auszusperren.
Der Verkehrsminister Winfried Herrmann (Grüne) kann nicht
begründen, warum im Bereich der gesamten Stadt das Fahrverbot gilt und nicht
nur an jenen Stellen, an denen Werte über dem Grenzwert gemessen wurden. So
kämpfen die Vororte droben auf den Fildern, die mit der Luftsituation im
Stuttgarter Talkessel nicht viel am Hut haben, darum, dass sie aus der
Umweltzone ausgeschlossen werden und bei ihnen Diesel auch legal fahren dürfen.
Aus grünen Kreisen hört man die Aussage, dass die Umweltzone so weit gewählt
wurde, weil ja schon die Schilder der alten Umweltzone standen. Der Schwabe ist
sparsam. Das gilt immer.
Herrmann begründet das bisher allgemein mit super
Modellrechnungen, die auch die Lebensgefahr für die Bewohner in den ruhigen Vororten
errechnet haben. Modellrechnungen können so formuliert werden, dass sie sich an
stehende Schilder orientieren. Das ist der Vorteil grüner Politik. Sie hat
nichts mit Fakten zu tun, sondern mit Ideologie, und die ist ein Modell.
TE hat das Verkehrsministerium nach einer genauen Begründung
gefragt, aber Herrmann konnte bisher die Fragen nicht beantworten und keine
Begründung liefern. Außer dem unbändigen Drang der Grünen nach Terrorisierung
der eigenen Bevölkerung gibt es auch keine.
Konsequenz in Berlin:
Auto gleich ganz abschaffen
Das deckt sich mit den jüngsten Sprüchen aus Berlin. Dort
will eine Regine Günther das Auto komplett abschaffen. »Wir möchten, dass die
Menschen ihr Auto abschaffen“, hat sie gesagt. Günther hatte es vom WWF, einer
ebenso undurchsichtigen international tätigen NGO, nahtlos in den Sessel des
Senats für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Berlin geschafft. Qualifikation?
Verzeihung – die Frage überhaupt gestellt zu haben. Aber wenn man sich mit
einer Lage nicht mehr auskennt, schafft man die Lage ab.
Die für den Verkehr zuständige Senatorin sieht also nicht
ihre Aufgabe in der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse, sondern: Auto weg!
Sie fordert Autofahrer auf, sich von ihren Pkw zu trennen und übersieht, dass
sie eigentlich überhaupt nichts zu fordern hat, sondern im Auftrag der Bürger
Berlins zu handeln hat.
Rainer Wendt, der Polizeigewerkschaftsfunktionär, sagt es
erfrischend deutlich: »Frau Senatorin, geht es eigentlich in Ihren Kopf, dass
Sie gar nichts zu wollen haben? Dass Sie Beauftragte der Bevölkerung sind, in
deren Auftrag Sie handeln sollen? Begreifen Sie, dass Sie keinen
Volkserziehungsauftrag haben und dass es Sie einen Kehrricht angeht, ob die
Menschen Autos haben oder nicht? Machen Sie einfach Ihre Arbeit, statt Menschen
zu quälen und zu bevormunden! Oder gehen Sie einfach, aber der Dienstwagen
bleibt da.« Ach Gott Herr Wendt, kapieren Sie gar nichts? Senatoren sind für
das Parteiprogramm da, nicht für die Bürger.
Statt mit dem Auto sollten die Menschen künftig mit
öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Fahrrad oder in gemeinsam genutzten
Fahrzeugen von Sharing-Anbietern ihre Alltagswege zurücklegen.
»Je weniger Autos auf der Straße, desto mehr Platz für jene,
die wirklich auf das Auto angewiesen sind«, sagte Günther weiter. Sie singt das
alte Lied vom besseren öffentlichen Personennahverkehr und Fahrrad fahren. Doch
der ÖPNV ist so marode wie nie, auch Günther verbessert nichts und kann
älteren, nicht mehr so fitten Menschen nicht erklären, wie sie mit dem Rad bei
Wind und Wetter über die teilweise miserablen und gefährlichen Radwege kommen
sollen. Wähler der Grünen sind eben forever Young.
Günther fordert populistisch elektrische Busse; die Städte,
in denen bisher e-Busse fahren, geben sie gerade wieder zurück, weil die nicht
halten, was sie versprechen.
Günther weiß aber: »Der Verbrennungsmotor hat ausgedient und
wird sehr schnell ersetzt werden.« Durch was, weiß sie nicht.
Grün ist der Glaube,
dass das Gute vom Himmel fällt.
Noch abgedrehter äußerte sich gerade Hiltrud Werner. Die
wiederum sitzt seit zwei Jahren im Volkswagen-Vorstand und ist dort zuständig
für »Integrität und Recht«. Sie folgte Christine Hohmann-Dennhardt, jener
Juristin, die nach einem einjährigen Gastspiel bei VW mit 12 bis 15 Millionen
Abfindung und einer kargen monatlichen Rente von 8000 Euro gehen mußte.
Diplom-Ökonomin Werner warnte jetzt vor der AfD in Ostdeutschland: »In
Ostdeutschland wird die AfD zunehmend zum Problem, auch in den Betrieben.« Die
ehemalige Facharbeiterin für Textiltechnik aus Mecklenburg-Vorpommern erinnert
sich augenscheinlich noch an die alte DDR und ihre Gepflogenheit, geschlossen
eine Einheitspartei wählen zu lassen. Vorstand bei VW klingt klüger als die
Dame ist. Sie macht Karriere auf dem Ticket der IG Metall. In deutschen
Großkonzernen ist die Quote längst Pflicht. Das haben wir jetzt davon.
Diplom-Ökonomin Werner kann auf ein schönes Modell aus China
blicken und seinem »social Scoring«. Wie AP berichtet, sollen bereits 23
Millionen Chinesen von der Regierung blockiert sein, sie dürfen weder Flug-
noch Zugtickets kaufen. Sie wurden als »discredited« gebrandmarkt, weil sie ein
falsches Verhalten an den Tag gelegt haben. Ihnen wurde offenbar auch nicht
mitgeteilt, was sie falsch gemacht haben. Wenn man das zu Ende denkt: So könnte
man das Diesel-Problem in Stuttgart lösen: Einfach die Kfz-Zulassungsstelle
fragen, Diesel-Fahrer Einscannen und sperren. Schade, dass wir noch nicht China
sind. Aber das kann ja noch kommen.
Immerhin will Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sachen
Grenzwerte für Entlastung sorgen. Auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin befasst
sich ab sofort die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina aus Halle in
Sachsen-Anhalt mit den von der EU beschlossenen Grenzwerten der
Luftverschmutzung.
Eine Arbeitsgruppe von 20 Professoren der Fachrichtungen
Biologie, Chemie, Epidemiologie, Medizin, Statistik, Technik, Toxikologie,
Wirtschafts-, Material- und Rechtswissenschaften, Soziologie und
Verkehrsforschung, soll herausfinden, wie gut wissenschaftlich belegt die Werte
sind. Blödsinn, vertippt, also nochmal: Sie soll »unabhängig und ergebnisoffen«
die Studien untersuchen, die zurzeit die Basis für die Grenzwerte bilden. Na
endlich. Aber was bei Kommissionen rauskommt, die die Kanzlerin persönlich
auswählt, hat man schon bei der Ethik-Kommission zum Atomausstieg und jüngst
beim Kohleausstieg erlebt. Nichts Gutes. Unternehmen sterben. E.on und RWE
waren mal Witwen-und Waisenpapiere. Sie galten als sicher. Nach Merkel als
totsicher. Das Auto beweist ihre Fähigkeit, weitere Industriezweige zu
vernichten.
Eine Branche wird
abgestellt
Die fatalen Folgen der Schlacht gegen das Automobil zeigen
sich bereits deutlich: In diesem Jahr werden in Deutschland wesentlich weniger
Autos als im vergangenen Jahr produziert werden. Am Vorabend zum Genfer
Automobilsalon, der ersten wichtigen Automesse in Europa, erklärt der Chef des
Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, dass in diesem Jahr
rund fünf Prozent weniger Autos produziert werden dürften. Das entspricht rund
4,8 Millionen weniger Autos, die von den Fließbändern rollen. Die Produktion in
den ausländischen Werken der deutschen Hersteller dagegen um drei Prozent
zunehmen werde.
Gründe lägen in der ablaufenden Konjunktur und in Handels-
und Zollrisiken. Welche Rolle die Angriffe auf die individuelle Mobilität dabei
spielen, erwähnte der Verbandspräsident nicht offen.
Auf dem Genfer Autosalon zeigen nächste Woche laut VDA auch
die deutschen Hersteller neue Modelle und Studien, darunter viele Elektro- und
Hybridautos. »Wir investieren in die Elektromobilität in den nächsten drei
Jahren über 40 Milliarden Euro, hinzu kommen weitere 18 Milliarden Euro in die
Digitalisierung, das vernetzte und automatisierte Fahren.«
Das Modellangebot deutscher Hersteller werde sich bis dahin
auf rund 100 E-Modelle verdreifachen. Nötig seien aber mehr Ladestationen und
Kaufanreize.
VW baut derzeit sein Werk in der Auto-Traditionsstadt
Zwickau vollständig auf die Produktion von e-Mobile um. Nur noch
batteriegetriebene Autos sollen dort von den Bändern rollen. Nur was, wenn die
keiner kauft, weil die Leistung zu schlecht sind?
Die Antwort ist klar: Es wird Steuerprämien geben,
Zuschüsse, Subventionen. Wenn es noch Steuerzahler gibt, die das leisten
können.
***
Der Abmahnverein DUH Deutsche Umwelthilfe e.V. kann,
unterstützt mit Millionenzahlungen der Bundesregierung, die Städte mit
willkürlichen Klagen überziehen.
Die Autofahrer müssen
aber nicht die Dummen sein!
Der ESK Express Schutzbund gegen Kapitalvernichtung vertritt
schon lange den Standpunkt im Diesel-Skandal:
Wer Schaden erleidet,
hat berechtigte Ansprüche!
Diese berechtigten Ansprüche setzt der von
EXPRESS INKASSO® Vermittlungsgesellschaft für Inkasso und
Gewinnoptimierungs-Dienstleistungen mbH gegründeten ESK Express Schutzbund
gegen Kapitalvernichtung für betroffene Autokäufer auf Erfolgsbasis durch.
Wer einen berechtigten finanziellen Anspruch nicht selbst
durchsetzen möchte und auch kein Kostenrisiko eingehen will, kann seine
Forderung einfach an die Express-Inkasso GmbH abtreten.
Ansprüche zunächst über außergerichtliche Maßnahmen geltend
zu machen ist einer sofortigen gerichtlichen Klage zunächst vorzuziehen. Im
Erfolgsfalle verfügt der Betroffene wesentlich schneller über sein Geld als es
bei einer gerichtlichen Geltendmachung der Fall gewesen wäre.
Er hat kein Kostenrisiko. Im Erfolgsfall erhält er den
beigetriebenen Betrag abzüglich einer kleinen Erfolgsprovision. Im negativen
Fall entstehen dem Auftraggeber keine Kosten.
Betroffene, die ihre Ansprüche ohne eigenes Kostenrisiko
durchführen lassen möchten, können sich per E-Mail, Fax, Post oder Telefon
kostenlos anmelden.
EXPRESS INKASSO® GmbH
ESK Express Schutzbund
gegen Kapitalvernichtung
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon: 06071-9816813
Telefax: 06071-9816829
Allmählich erkennen immer mehr Menschen die Notwendigkeit,
sich zu organisieren und kollektiv zu agieren. Aus diesem Grunde hat sich der
Verein UTR |Umwelt|Technik|Recht| mit Sitz in Dieburg gegründet.
Der Verein UTR wird seinen Aufgaben und Zielen jenseits der
in diesem Bereich (leider) üblich gewordenen Katastrophenmeldungen gerecht.
- Der
„totale“ Umweltschutz ist nicht unser Ding.
- Umweltfragen
sind von der Politik und nicht von Gerichten zu lösen!
- Wir
bauen auf Fakten, Abwägen, Kompromisse und sehen im Vordergrund den
Menschen.
Bleiben Sie cool wenn
Ihnen Ignoranten die Freude an Ihrer positiven Einstellung zum Leben und zur
Umwelt vermiesen wollen, früher glaubte man ja auch, die Erde sei eine Scheibe.
Der Verein ist zur Finanzierung seiner Projekte und
Aktivitäten auf Ihre finanzielle Unterstützung angewiesen. Eine finanzielle
Zuwendung an den UTR ist die einfache und unbürokratische Form, sich
gesellschaftlich zu engagieren, gibt Ihrem Engagement eine Stimme und trägt zur
Finanzierung der UTR Projekte bei.
Für die Zahlung Ihres einmaligen Förderbeitrags:
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.
Groß-Zimmerner-Str. 36 a
64807 Dieburg
Telefon 06071- 9816811
Telefax 06071- 9816829
e-mail: dokudrom@email.de
….UTR e.V. Gesund und glücklich in
einer intakten Umwelt leben….
